Verfassungsgericht kippt Rauchverbot

[Hase]

tja, dann schau doch mal genauer hin: der sinn des gesetzes war nicht der nichtraucherschutz - sondern der arbeitsschutz. und wie der der dt so ist, holt er dann mal ganz schnell die regulierungskeule raus - und trifft kneipiers, die sehr wohl umsatzeinbußen hinnehmen müssen. musst dich mal mit ihnen (zumindest in hh) unterhalten.

und dass mit gesundheitsbewussten essen ist kein rauchertypisches argument. überlegungen aus dem hause seehofer liegen vor. und zum ganzen anderen müll mit physischen defekt un co. sage ich mal nix ...

[piwi-dd]

@Hase

Nein, der Sinn des Gesetzes (bzw. der Gesetze - sind ja zig verschiedene in den einzelnen Ländern...) ist der Nichtraucherschutz. Würde es um den Arbeitsschutz gehen, dann hätte es nie die jetzt vom Verfassungsgericht gekippten Ausnahmen gegeben. Wenn über die EU der Arbeitsschutz erst richtig zum Tragen kommt, wird es keine Ausnahmen mehr geben können.

[Hase]

"Im Oktober 2002 wurde bereits der Paragraph § 5 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) geltend gemacht. Dieser legt den gesetzlichen Rechtsanspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz fest. Der Arbeitnehmer muss vor Passivrauchen am Arbeitsplatz geschützt werden, sofern Art und Natur des Betriebs dies zulassen. Der Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Die Ausführung dieser ist ihm selbst überlassen (ob Raucherraum oder Raucherzone im Außenbereich).
Seit dem 1. September dieses Jahres (Anm. 2007) gilt nun das neue Gesetz zum “Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens”, auch Nichtraucherschutzgesetz genannt. Darin wird festgelegt, welche Maßnahmen von Bund und Ländern zu ergreifen sind, um Nichtraucher wirksam vor einer Gesundheitsschädigung durch Tabakrauch zu schützen."

Quelle: http://www.arbeitsschutz.info/nichtraucherschutzgesetz/

und noc etwas zu der these "die kneipiers gehen pleite wegen des miesen konsumklimas": in hamburg, wo es keine kontrollen in erwartung des bverfg-urteils gab, waren die kneipen, in denen geraucht wurde, brechend voll. am geld der gäste kann es also nicht gelegen haben, dass kneipiers umsatzeinbussen verzeichnen ...

[Benutzer 888 gelöscht]

Es ist so, das über das Arbeitsstättenschutzgesetz bereits geregelt ist, das Leute einen Anspruch auf rauchfreien Arbeitsplatz haben. Das aber an öffentlichen orten nicht geraucht werden darf ist das Nichtraucherschutzgesetz und hat nichts damit zu tun.

[rob #6]

-Rauchverbot-

Und das Rauchverbot ist sinnvoll und überfällig. Schließlich ist es für mich als Nichtraucher diskriminierend in eine Nichtraucherzone zu gehen. Schließlich mache ich ja, was das Rauchen an geht, nichts Gesundheitsschädliches und dafür muss ich dann in abgegrenzte Zonen? Nein. Sehe ich nicht ein.
Richtiger ist das Raucher in spezielle Zonen sollen, weil diese was gesundheitsschädliches machen und das nicht nur für Sie sondern auch für die Umgebung.
Wer Rauchen will soll das tun. Aber dann in Raucherzonen.
Und ja, ich bin dankbar für jeden der raucht. Schließlich will ich auch nicht auf die daraus resultierenden Steuereinnahmen und Einsparungen in der Rentenkasse verzichten (Vorsicht Sarkasmus)!

Wenn es einen Raucherbereich gibt gibt es automatisch einen nichtraucherbereich. Logigk lässt grüßen. also kannst dich immer angegriffen fühlen wenn es nur einen Raucherbereich gibt, weil du bist ja in ner Nichtraucherzone.
So nur das dazu,
früher wars normal nach dem essen eine zu rauchen nur war die moral vorstellen der menschen noch nicht so im arsch, und man gibg nach dem essen eben in ein raucherzimmer und trank da noch was.
Das gesetz ist in dem teil totaler müll, den es betrifft nicht NUR Gaststätten, mein dad hat eine Billardstätte und selbst da ist das rauchen verboten also müssen wir das nun als Raucherclub führen und jeder der rein will ob raucher oder nicht raucher muss dem sog. Club beitretten ob er rauchen will oder nicht.
Lasst euch nicht so sehr vom Staat kontrollieren, oder rennen wegen dem Nichtrauchergesetz keine Kinderficker oder Mörder rum. Darum sollten sie sich lieber mal kümmern. Und wenn es einem nicht passt das wer in ner kneipe raucht, dann soll er rausgehen, was kommt als nächstes
Man darf in kneipen nurnoch schwarz tragen weil i.welche leute mit problemen sich durch die frühlichen farben noch dreckiger fühlen.
Naja Deutschland kommt Amerika schon immer näher, die (manche Stäte) haben auch so tolle gesetze, vonwegen tiere müssen nachts rote rücklichter tragen.
Aber was gutes hat es auch es gibt die glasierten Oreos dadurch im Edeka.

greetz Rob

[Benutzer 888 gelöscht]

@ rob: abgesehen davon das dein text zum teil nicht gut zu verstehen ist, beinhaltet er auch noch größtenteils müll!
was hat rauchen den mit strafttaten wie denen von dir angegebenen zu tun? soweit ich weiß überhauptnichts!

und wie bei vielen fragen der gesetzgebung ist die frage, welches recht ist höher zu bewerten. das recht auf freie entfaltung (aktiv rauchen) oder das recht auf körperliche unversehrtheit (passiv rauchen).
und hier ist im wege der europäisierung eindeutig ein schritt weg von der freien entfaltung hin zur körperlichen unversehrtheit zu sehen.

und das es nicht jedem passt ist wohl so zu erwarten, aber jeder raucher wird wohl einsehen, das nicht rauchen gesünder ist.

[rob #6]

ich bin selber nichtraucher nur es fängt hier an mit einer bevormundung und wer weis wie weit das ganze noch geht, vllt dazu. wegen erhötem Feinstaub darf man an silvester keine kracher mehr loslassen, belastet ja auch die lungen und vorallem die umwelt. das ist der punkt

[coachonko]

und ich bin raucher und stimme dennoch frey zu. ich finde man sollte es mit der verurteilung der angeblichen beschneidung von freiheitlichen rechten und der damit verbundenen schwarzmalerei nicht übertreiben.

[B-Babe]

Einige Leute greifen halt zu unsinnigen Vergleichen und lenken so von der Grundproblematik ab.

Man will immer nur die Seite der Medaille sehen, die einem näher liegt.

Als Nichtraucher im Service der Gastronomie dem ständigen Rauch ausgesetzt zu sein, als Gast permanent das Opfer der Raucher zu sein.....
Auch der Raucher kann Opfer bringen. Entweder er schränkt den Konsum ein (dann tolerieren die meisten Menschen mal ein bißchen Zigarettenqualm) oder er geht vor die Tür (wenn er alle paar Minuten seine Dosis braucht)! Da die meisten Raucher aber meinen "einen Zacken aus der Krone zu verlieren", wenn sie sich "ein wenig" einschränken sollen, dann muss der Gesetzgeber eben eingreifen. Und dann kommt halt ein generelles Rauchverbot raus!

[Benutzer 888 gelöscht]

Naja Beformundung ist relativ! Jedes Gesetz beformundet einen. Ob es das Strafgesetz ist oder die Straßenverkehrsordnung. Aber das nehmen die meisten einfach hin!

Und so blöd es sich an hört! Freiwillig macht kaum einer was, verzichtet auf was oder nimmt rücksicht auf Fremde.

[B-Babe]

Und so blöd es sich an hört! Freiwillig macht kaum einer was, verzichtet auf was oder nimmt rücksicht auf Fremde.

und genau da liegt das Problem. Wenn Raucher gelernt hätten Rücksicht zu nehmen wäre die Sache nicht eskaliert.

[skao_privat]

und ich bin raucher und stimme dennoch frey zu. ich finde man sollte es mit der verurteilung der angeblichen beschneidung von freiheitlichen rechten und der damit verbundenen schwarzmalerei nicht übertreiben.

Die Raucher beschneiden die Rechte der Nichtraucher seit Jahren...

NIemand will einem Raucher seine Krankheit verbieten. Kann er, wenn er alleine is,t zu Hause oder ine einm abgesicherten Bereich völlig frei hingeben.
So bald er aber die Freiehit der anderen durch seine Krankheit einschränkt hört der Spaß auf.

EDIT: Die Genussraucher der Vergangenheit haben dasin besonderne Raucherzimmern oder speziellen Salons getan. Niemals 'unschcuklich' vor anderen!

[coachonko]

@ skao: das war aber mal ein kräftiger griff daneben. hab ich mich tatsächlich so undeutlich ausgedrückt, dass du nicht erkennen konntest, dass ich mich auf das gejammere von rauchern und gastwirten bezogen habe? ich bin ausdrücklich für das rauchverbot.

[skao_privat]

Ich deinen Beitrag nur aufgegriffen und ergänzt. Da steht ja auch nichts von anderer Meinung

[skao_privat]

Ich habe deinen Beitrag nur aufgegriffen und ergänzt. Da steht ja auch nichts von anderer Meinung